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Scheinselbständigkeit

Tritt eine erwerbstätige Person als selbständiger Unternehmer auf, obwohl sie von der Art der Tätigkeit her zu den abhängig Beschäftigten (Arbeitnehmer) zählt, liegt eine Scheinselbständigkeit vor.

Um zu vermeiden, dass die Tätigkeit des Unternehmers sozialversicherungsrechtlich als Scheinselbständigkeit beurteilt wird, muss er gegenüber seinem Auftraggeber tatsächlich eine selbständige Tätigkeit ausüben, die insbesondere durch:

  • keine Weisungsgebundenheit gegenüber dem Auftraggeber
  • keine Eingliederung in die Arbeitsorganisation des Auftraggebers

gekennzeichnet ist.

Ist das nicht der Fall, so wird die Tätigkeit als Scheinselbständigkeit eingestuft, die wie die Beschäftigung eines Arbeitnehmers sozialversicherungspflichtig ist. Die Folge ist eine Nacherhebung der Beiträge zur Renten-, Kranken-, Pflege-, und Arbeitslosenversicherung vom Auftraggeber. Der Scheinselbständige (Arbeitnehmer) haftet maximal drei zurückliegende Monate. Der Auftraggeber kann bei vorsätzlicher Handlung rückwirkend bis zu 30 Jahre für den Arbeitgeber- und Arbeitnehmeranteil zur Sozialversicherung haftbar gemacht werden. Er hat gegenüber seinem Arbeitnehmer keinen über die drei Monate hinausgehenden Rückgriffsanspruch.

Im Zweifelsfall sollte zur Klärung frühzeitig ein Statusfeststellungsverfahren durch die Clearingstelle Deutsche Rentenversicherung Bund vom Unternehmer veranlasst werden.

Im Statusfeststellungsverfahren wird auf die Gesamtsituation abgestellt, wobei der Grad der unternehmerischen Entscheidungsfreiheit und des unternehmerischen Risikos im Vordergrund stehen.

Wichtige Kriterien sind die freie Gestaltung der Tätigkeit und Arbeitszeit und die Möglichkeit, die vereinbarte Leistung auch durch Dritte erbringen zu lassen.

Ein Indiz für das Vorliegen einer Scheinselbständigkeit kann auch die Vertragsbeziehung auf Dauer zu nur einem einzelnen Auftraggeber sein.